Berlin zukunftsfähig machen – erste Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen

Berlin zukunftsfähig machen – erste Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen

Die Koalitionsverhandlungen für eine neue Berliner Landesregierung sind in vollem Gange. In den vergangenen zwei Wochen haben unsere 16 Facharbeitsgruppen intensiv an den inhaltlichen Kapiteln für den Koalitionsvertrag zwischen der SPD, Grünen und Linken gearbeitet. In zahlreichen Sitzungen wurden Vorschläge anhand des vereinbarten Sondierungspapiers erarbeitet. Aufgabe der Dachgruppe der Hauptverhandlerinnen und -verhandler ist es nun, die Vorschläge weiter zu diskutieren und zusammenzuführen und vor allem mit den finaziellen Möglichkeiten in Einklang zu bringen.Am Montag wurden die Themenbereiche „Kultur, Medien und…

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Auch in Reinickendorf Zeichen der Vielfalt und Pluralität setzen

Auch in Reinickendorf Zeichen der Vielfalt und Pluralität setzen

Gespräch mit Christian Hüttmann – Vorsitzender der SPDqueer Reinickendorf In meinem Interview mit Chris verdeutlicht er sehr komprimiert die Lebenssituation queerer Menschen in Reinickendorf. Denn auch wenn Symbole wie das Hissen der Regenbogenflagge vor dem Rathaus nicht zu unterschätzende Zeichen sind, bleibt unverändert noch sehr viel zu tun, um lesbischen, schwulen, bisexuellen, intersexuellen und transidenten Menschen tatsächlich die völlige gesellschaftliche Akeptanz und Partizipation zu vermitteln. Sozialdemokratie bedeutete in der Geschichte unserer Partei immer, sich für die Rechte und die Lebensumstände…

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„Es gibt noch ungenutzte Potenziale.“

„Es gibt noch ungenutzte Potenziale.“

Angela Budweg als Sprecherin für Stadtentwicklung der Reinickendorfer BVV-Fraktion erläutert im Gespräch mit Sven Meyer die nicht ganz einfache Situation des Wohnungsbaus im Bezirk. So müsste dem geringeren Angebot an geeigneten Flächen und der Sozialstruktur der Einwohnerschaft (ca. 37% mit einem Anspruch auf eine mietpreisgebundene Wohnung) mit Nachverdichtung, dem Aufstocken bestehender Immobilien sowie dem Überbauen der Filialen von Lebensmitteldiscountern begegnet werden, entsprechend dem „kooperativen Baulandmodell“ des Berliner Senats. Statt dessen genehmigt die CDU-AfD-Mehrheit im Bezirksamt verstärkt Eigentumsobjekte (wie etwa am…

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Die Verkehrswende beginnt in den Außenbereichen

Die Verkehrswende beginnt in den Außenbereichen

Am 28.7. traf ich Sven Meyer, den Wahlkreiskandidaten für Wittenau, Waidmannslust, Borsigwalde und Tegel, am Gare Francaise in Tegel zu einem „Verkehrsgespräch“. Ziel war es, die oben genannte Frage verknüpft mit der ÖPNV-Entwicklung in Reinickendorf in Form eines Videofilms zu diskutieren. Nachfolgend habe ich den Dialog von uns beiden kurz zusammengefasst: Sven Meyer: Horst, ich zitiere dich: „Die Verkehrswende beginnt in den Außenbezirken“; was meinst du als langjähriger Verkehrsexperte damit? Horst Mentz: Die Zahl der zugelassenen Kfz in Reinickendorf ist…

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