Was brauchen Krankenhausbeschäftigte, um nicht zu erkranken?

Was brauchen Krankenhausbeschäftigte, um nicht zu erkranken?

Bettina König, MdA und Sven Meyer, DGB-Reinickendorf, im Gespräch mit Simone Volkert, Betriebsrat des Humboldt-Klinikums Nach Aussage der Betriebsrätin des Humboldt-Klinikums Simone Volkert fehlt es vor allem an Anerkennung für den Einsatz der letzten Monate, welcher die Mitarbeiter:innen an die Belastungsgrenze und darüber hinaus gebracht hat. Denn schon vor Corona hat es an ausreichendem Personal gefehlt und waren Überstunden an der Tagesordnung. Das ist für Simone Volkert ein wichtiges Anliegen im Gespräch mit Bettina König und Sven Meyer. Die unterschiedliche…

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Mietendeckel muss bundesweit eingeführt werden!

Mietendeckel muss bundesweit eingeführt werden!

Das Bundesverfassungsgericht hat leider auf Klagen der CDU und FPD den Mietendeckel gekippt. Das Urteil zeigt die Grenzen der Gesetzgebungskompetenz der Länder auf. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch nicht über den Inhalt des Gesetz entschieden, sondern über die Gesetzgebungskompetenz. Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht: ein Mietendeckel ist Bundessache. Nun ist die Bundesebene gefordert, einen Mietendeckel einzuführen und so für eine deutliche Mietabsenkung zu sorgen. Wir fordern die CDU/CSU auf, ihren Widerstand gegen eine wirksame Mietpreisregulierung im Bund einzustellen. Die Berliner SPD…

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Das AfA-Wahlprogramm für Reinickendorf 2021

Das AfA-Wahlprogramm für Reinickendorf 2021

Die Corona-Pandemie führt uns in besonderer Weise noch einmal vor Augen, wie wichtig die Themen soziale Gerechtigkeit, Solidarität und soziale Sicherheit sind. Das gilt nicht nur für die Bundes- und Landespolitik, sondern auch für Reinickendorf. Als Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, kurz AfA, setzen wir uns schon seit Jahren für diese Themen ein. Soziale Gerechtigkeit als Leitgedanke unseres politischen Handelns betrifft auch in der Bezirkspolitik praktisch alle Bereiche des gesellschaftlichen Zusammenlebens, wie gute Arbeitsbedingungen, bezahlbarer guter Wohnraum, gesellschaftliche Teilhabe und gute Bildungschancen….

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Schluss mit der Kommerzialisierung unseres Gesundheitssystems!

Schluss mit der Kommerzialisierung unseres Gesundheitssystems!

Das Gesundheitssystem und damit unsere Krankenhäuser darf man nicht dem Markt überlassen, so die Forderung von Giovanni Ammirabile. Was ist damit gemeint und welche Auswirkungen hat das aktuelle Gesundheitssystem? Ich habe mit Giovanni Ammirabile, Betriebsrat und Mitglied des Aufsichtsrates bei Vivantes, Europas größtem kommunalen Krankenhauskonzern, über die aktuelle Situation bei Vivantes gesprochen, welche Probleme er sieht und was sich aus seiner Sicht ändern muss, damit die Lage in den Krankenhäusern verbessert werden kann, für die Angestellten aber auch für die…

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Ein virtueller Kiezspaziergang

Ein virtueller Kiezspaziergang

Auch wenn ich darauf hoffe, spätestens im Sommer für jede Wählerin und jeden Wähler für ein persönliches Gespräch zur Verfügung zu stehen, bleibt mir aufgrund der Gegebenheiten einstweilen nur die Möglichkeit, Sie mit mir und meinen Vorstellungen auf diesem Weg bekannt zu machen. Begleiten Sie mich auf einem ersten Spaziergang durch unsere Kieze.

Wir kümmern uns – auch um Selbstständige und Freiberufler*innen

Wir kümmern uns – auch um Selbstständige und Freiberufler*innen

Gerade in der aktuellen Krise müssen sich die Menschen darauf verlassen können, dass die Politik nicht nur alles für deren Gesundheit tut, sondern sich auch um Existenzen kümmert. Sozialdemokrat*innen werden über der Unterstützung für Großkonzerne (dort, wo sie nötig ist) niemals inhabergeführte Geschäfte, Handwerksbetriebe und Kreative vergessen. Mit Uwe Brockhausen und Sven Meyer haben auch die Selbstständigen in unseren Kiezen eine starke Unterstützung.

Unsere Kieze – Lebensräume statt Staufallen

Unsere Kieze – Lebensräume statt Staufallen

Reinickendorf hat im Vergleich der Berliner Bezirke und bezogen auf die Einwohnerzahl die höchste Dichte an privaten PKW und die größte Quote in der Nutzung dieser Fahrzeuge. Die Bürger im Wahlkreis 4 gehören zu den Hauptleidtragenden dieser völlig aus der Balance geratenen Verkehrsträgermischung. Ob am Wilhelmsruher Damm oder der Oranienburger Straße, der Conradstraße oder Berliner Straße, dem Waidmannsluster und Zabel-Krüger-Damm als Durchgangsstraßen für die Randbezirke und die Umlandpendler stellen sie eine enorme Belastung für die Menschen dar, die entlang dieser…

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Gegen Rechtsextremismus hilft nur Haltung

Gegen Rechtsextremismus hilft nur Haltung

Ein mutiger und vor allem wichtiger Schritt des Verfassungsschutzes! Wenn man bedenkt, welche Aussagen und Positionen noch Hans-Georg Maaßen als vorheriger Präsident des Verfassungsschutzes von sich gab (und noch immer tut), ist es für Demokraten beruhigend, mit Thomas Haldenwang einen couragierten Beamten an der Amtsspitze zu wissen. Aber auch für Reinickendorf ist dies von Bedeutung. Die CDU muss die Nähe zur AfD und die augenscheinlichen Kungeleien endlich beenden und klar Stellung beziehen, wo sie steht! Besonders deutlich wird dies beim…

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Lebenswerte Kieze sind sichere Kieze

Lebenswerte Kieze sind sichere Kieze

Ob in Tegel, Borsigwalde oder in den Rollbergen: Kieze, in denen die Menschen gerne leben, eine Nachbarschaft, in der man sich aufgehoben fühlt und ein Umfeld der gemeinsamen Lebensfreude sind der beste Schutz gegen ein Bedrohungsempfinden vor der eigenen Haustür. Sicherheit im öffentlichen Raum war immer ein Kernanliegen der SPD. Wenn Kriminalität, ob Alltagskriminalität oder organisierte Kriminalität ernsthaft bekämpft werden soll, darf man sich nicht auf symbolische Einzelmaßnahmen beschränken, wie das pauschale Fordern von mehr mehr Polizei oder Präsenz. Eine…

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Prekäre Arbeit – immer noch ein Thema

Prekäre Arbeit – immer noch ein Thema

Vor über 6 Jahren nahmen engagierte Genoss*innen, Gewerkschafter*innen und betriebliche Arbeitnehmervertreter*innen einen Missstand für eine bis heute aktive gemeinsame Initiative zum Anlass. „Prekäre Arbeit im Verantwortungbereich des Landes Berlin“ (→ zur Darstellung der Arbeit) kämpft weiterhin mit einigem Erfolg gegen indisktable Arbeitsbedingungen, zu geringe Einkommen Ausgründungen und sachgrundlose Befristungen v.a. in Unternehmen, die unmittelbar im öffentlichen Auftrag tätig sind. Dies betraf u.a. das Charité Facilitymangagement sowie die Ausgründungen für die thearapeutischen Dienste an Berlins Vorzeigeklinik und findet sich aktuell in…

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